Produkt Design

Das Produktdesign ist mittlerweile - im Rahmen des Markenrechts - ebenfalls geschützt. Der gesetzliche Schutz eines Produktdesigns muss natürlich beantragt und genehmigt werden. Ausschlag darüber, ob ein solcher Antrag Erfolg hat, gibt die Eigentümlichkeit des Designs. Das heißt, dass das Produkt in Geschmack und oder Form eigentümlich sein muss. Mit Eigentümlichkeit (vor allem bezogen auf die Form) ist gemeint, dass man das Produkt anhand seines Aussehens direkt der entsprechenden Marke zuordnen können muss (sofern man diese Marke kennt, versteht sich). Somit ist der Schutz des Produktdesigns als ein Bestandteil des Markenrechts zu verstehen. (Markenrecht)

Um eine praktische Vorstellung von diesem Rechtsbestand zu haben (Rechtsanwalt Würzburg), muss man sich nur die signifikanten Designs ins Gedächtnis rufen, durch die sich einige bekannte Produkte auszeichnen. Die Toblerone beispielsweise ist unverkennbar. Ebenso weisen auch berühmte Marken, wie die Kinderschokolade Riegel oder die Yogurette Schokolade, ein unvergleichliches Aussehen auf. Man würde diese Produkte auch dann erkennen, wenn sie unverpackt vor einem liegen würden. Ein einzigartiges Produktdesign ist also durchaus von markenrechtlicher Relevanz. Da ist es also auch nicht weiter verwunderlich, dass die Konzerne ihr etabliertes Produktdesign schützen möchten und im Zweifelsfall auch ihre Rechtsanwälte konsultieren, um gerichtlich gegen identische oder täuschend ähnliche Produktdesigns vorzugehen und diese ggf. zu verhindern.

Gerade in den heutigen Zeiten von Konsum und Übersättigung kann ein innovatives Produktdesign von entscheidender Bedeutung darüber sein, ob ein Produkt sich am Markt durchsetzen kann oder nicht. Gerade bei Gegenständen und Verbrauchsgütern (Handys, Süßigkeiten etc.) für die kein grundsätzlicher Bedarf besteht, ist ein hervorstechendes Produktdesign schon die halbe Miete dafür, dass sich das Produkt gegenüber der Konkurrenz durchsetzen wird. Wer eine Marke etablieren möchte, kommt also nicht umhin, insbesondere das Produktdesign im Voraus zu optimieren. Wenn dabei etwas entsprechend “Eigentümliches“ entsteht, dann tut man gut daran, sich dieses Design gleich unter Markenschutz zu stellen.

Die gesetzlichen Maßnahmen und Regelungen zum Schutz des Markendesigns haben sich in letzter Zeit vor allem deshalb etablieren können, weil der Markt immer übersättigter wird. Dadurch wird natürlich auch die optische Vielfalt enger. Würde das Produktdesign nicht mittlerweile geschützt werden, würde das Replica verschiedenster Art Tür und Tor öffnen. Man muss auch anerkennen, dass die optische Gestalt eines Produktes schon genauso viel (oder gar mehr) Wiedererkennungswert hat, als ein Markenname selbst. Denke man doch allein an die einzigartige Form von Maggi- oder Coca-Cola-Flaschen. Abgesehen davon lässt sich nicht leugnen, dass ein Markenname erst einmal etabliert werden muss, um Erfolg zu garantieren. Ein ansprechendes, einzigartiges Produktdesign dient aber sofort als Anreiz und kann sogar - langfristig betrachtet - dafür verantwortlich sei, dass sich ein Markenname überhaupt durchsetzen und etablieren kann. Jeder, der mal genauer drüber nachdenkt, wird einräumen müssen, dass fast jede Marke und jeder spezielle Brand ein ganz individuelles Design hat. Am deutlichsten wird das, wenn man die optischen Merkmale einiger bekannter Marken überdenkt und diese dann mit gleichartigen Produkten aus demselben Warensegment vergleicht, die weniger bekannt sind. Es werden fast immer die Markenartikel sein, denen die Mehrheit der Konsumenten das bessere, ansprechender Produktdesign bescheinigt.